January 23, 2020, 10:02 pm
Familiengenossenschaften – Immobiliengenossenschaften – zerstört eine Gesetzesänderung deren Geschäftsgrundlage? Nach der Einführung des Genossenschaftsgesetzes waren sie circa 150 Jahre außerhalb jeder Kritik. Genossenschaften machen den Einzelnen stark durch die Gemeinschaft. Schon vor der Reichsgründung 1871 und der Einführung der Demokratie in Deutschland 1918 nach der Abdankung des Kaisers Wilhelm II. organisierten sich die Bürger in Genossenschaften, um Hilfe zur Selbsthilfe tatkräftig zu gestalten. Begriffe, die uns heute modern erscheinen, wurden tatsächlich gelebt: Basisdemokratie, Regionalität, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Einkaufsgenossenschaften wie Edeka und Raiffeisen auf dem Lande, bei denen Bauern gemeinsam Saatgut und andere Waren erwerben, oder Wohnungsbaugenossenschaften, die den Mitgliedern die
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January 23, 2020, 10:40 pm
Diese gesetzliche Regelung gilt auch für den Energielieferanten 365 AG, so urteilte jetzt das Landgericht Köln. Das Energiewirtschaftsgesetz regelt, dass Anbieter von Strom und Gas in einer Frist von sechs Wochen nach Ende des Abrechnungszeitraums oder nach Ende des Lieferverhältnisses eine Jahres- oder Abschlussrechnung vorlegen müssen. Doch nicht immer halten sich die Energielieferanten daran. Bundesweit beschwerten sich im vergangenen Jahr Verbraucherinnen und Verbraucher beim Marktwächter Energie des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) über ihren Energieanbieter immergrün, eine Strom- und Gasmarke der 365 AG. Es ging bei den Beschwerden um verspätete Abschlussrechnungen. Zur 365 AG gehören auch weitere Marken wie Meisterstrom und Idealenergie. Der
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January 24, 2020, 2:11 am
In dem Insolvenzverfahren betreffend das Vermögen der M.I.G. GmbH (Registergericht: AG Potsdam 13798 P), Hebbelstraße 37, 14469 Potsdam, vertreten durch die Geschäftsführer Herrn Frank Müller und Herrn Klaus-Dieter Müller wird heute am 23.01.2020, um 09:00 Uhr, zur Sicherung der künftigen Insolvenzmasse und zur Aufklärung des Sachverhalts angeordnet (§§ 21, 22 InsO): Zum vorläufigen Insolvenzverwalter wird Rechtsanwalt Sebastian Laboga, Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße 24, 10785 Berlin bestellt. Verfügungen des Schuldners über Gegenstände seines Vermögens sind nur noch mit Zustimmung des vorläufigen Insolvenzverwalters wirksam (§ 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO). Der vorläufige Insolvenzverwalter ist nicht allgemeiner Vertreter des Schuldners. Er hat die Aufgabe, durch
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January 24, 2020, 2:14 am
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass im Verhältnis einzelner Grundstücksnachbarn ein Wegerecht nicht aufgrund Gewohnheitsrechts durch eine – sei es auch jahrzehntelange – Übung entstehen kann. Außerhalb des Grundbuchs kann ein Wegerecht nur aufgrund schuldrechtlicher Vereinbarung oder als Notwegrecht unter den Voraussetzungen des § 917 BGB bestehen. Sachverhalt: Die Kläger sind Eigentümer dreier nebeneinander an einer öffentlichen Straße liegender Grundstücke, die mit drei aneinandergrenzenden Häusern bebaut sind. Im rückwärtigen Teil dieser Grundstücke befinden sich Garagen, die baurechtlich nicht genehmigt sind. Die Beklagte ist Eigentümerin von Grundstücken, auf denen sich ein Weg befindet, über den die Kläger die
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January 24, 2020, 10:45 pm
Staatsanwaltschaft Essen 6 Js 486/17 Strafverfahren gegen Nazim Özdemir Tatvorwurf: Betrug Mitteilung an Verletzte gemäß § 459i Abs. 1 StPO Mit Urteil vom 08.07.2019 hat das Landgericht Essen – 24 Ns 97/19 – hinsichtlich Nazim Özdemir die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 75.001,31 Euro angeordnet. Die Entscheidung ist nunmehr rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft ist nunmehr gehalten, die Einziehungsentscheidung zu vollstrecken. Soweit bislang Sicherungsmaßnahmen nicht durchgeführt worden bzw. erfolglos geblieben sind, schließt dies die zukünftige Durchsetzung der Einziehungsanordnung mittels Zwang bzw. aufgrund freiwilliger Leistungen des Betroffenen nicht aus. Über Ihre gesetzlich normierten Möglichkeiten, die Herausgabe bzw. Rückübertragung der eingezogenen
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January 24, 2020, 10:47 pm
Amtsgericht Hannover Mitteilung bzgl. Wertersatz 320 VRJs 4/20 VA Das Amtsgericht vollstreckt eine Einziehungsanordnung des Amtsgerichts Hannover wegen Betruges (320 Ls 118/16) gegen Marinela Tretiacov. Diese ist rechtskräftig seit dem 28.12.2019. Das Gericht hat diese Anordnung getroffen, um das aus Straftaten Erlangte wieder zu entziehen. Die aus dem oben genannten Verfahren Geschädigten können ihre Ansprüche zum oben genannten Verfahren anmelden. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wert des Taterlangten noch nicht eingezogen ist. Bitte beachten Sie folgende Hinweise zum weiteren Verfahrensablauf: ― Der Erlös aus der Verwertung der durch die Staatsanwaltschaft gepfändeten Vermögenswerte wird an den Verletzten ausgekehrt, sofern diesem
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January 24, 2020, 11:08 pm
Die Balmont Capital darf keine Aktien der Duracell Aktiengesellschaft zum Erwerb anbieten. Die BaFin hat am 22. Januar 2020 das öffentliche Angebot von Aktien der Duracell Aktiengesellschaft wegen Verstoßes gegen Artikel 3 Absatz 1 der EU-Prospektverordnung untersagt. Die Untersagung erfolgte, weil die Balmont Capital keinen von der BaFin gebilligten Prospekt für dieses Wertpapier veröffentlicht hat, der die nach Artikel 6 ff. der EU-Prospektverordnung erforderlichen Angaben enthält. Diese Maßnahme ist noch nicht bestandskräftig. Sie ist aber sofort vollziehbar. In Deutschland dürfen Wertpapiere im Grundsatz nicht ohne die Veröffentlichung eines von der BaFin zuvor gebilligten Prospekts öffentlich angeboten oder zum Handel an
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January 24, 2020, 11:35 pm
Heute hat das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz den Entwurf eines Gesetzes für fairere Verbraucherverträge veröffentlicht. Die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Christine Lambrecht dazu: „Verbraucherinnen und Verbraucher werden viel zu häufig abgezockt und übervorteilt. Undurchsichtige Vertragsstrukturen und kalkulierte Kostenfallen sind leider immer noch an der Tagesordnung. Dem wollen wir mit dem Gesetz für fairere Verbraucherverträge einen Riegel vorschieben. Lange Vertragslaufzeiten und in AGB versteckte automatische Vertragsverlängerungen um ein Jahr wollen wir verkürzen. Auf diese Weise ermöglichen wir Kundinnen und Kunden den schnelleren Wechsel zu günstigeren und attraktiveren Angeboten und stärken so ihre Wahlfreiheit. Zudem müssen telefonisch abgeschlossene
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January 24, 2020, 11:44 pm
Die österreichische Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) hat mit Bekanntmachung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 24.01.2020 mitgeteilt, dass Prestige Financial Markets (Euro Wealth OÜ, vormals AllProTech OÜ) mit Sitz in Lõõtsa 6, 11415 Tallinn, Estland (Tel.: +442039663668, +4917677181647, +41445083193, +3728804630, Web: https://www.prestigefm.io, https://www.prestige.fm/, E-Mail: support@prestige.fm, banking@prestige.fm) nicht berechtigt ist, konzessionspflichtige Bankgeschäfte in Österreich zu erbringen. Es ist dem Anbieter daher der gewerbliche Handel auf eigene oder fremde Rechnung (§ 1 Abs 1 Z 7 BWG) nicht gestattet.
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January 25, 2020, 12:09 am
Wir stehen weiterhin mit Vermittlern der MIG Fonds in Kontakt, um auf dem Laufenden zu bleiben. Nun berichtete uns einer unserer Informanten, dass die Umsätze des aktuellen MIG Fonds 16 anscheinend doch weit hinter den Erwartungen des Fonds selber zurückliegen sollen. Das könnte natürlich erhebliche Auswirkungen auf die beabsichtigte Investitionstätigkeit des Fonds haben. Natürlich überlegt man sich als Anleger, ob man sein Geld in eine Venture Capital-Investition stecken möchte. Wenn man aber auf das Geld nicht angewiesen und man sich dessen bewusst ist, dass man den kompletten Einsatz verlieren könnte, dann kann es ein interessantes Investment sein. Jemand, der auf Nummer sicher
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January 25, 2020, 12:24 am
Der Mikrozensus 2020 hat begonnen: Von Januar bis Dezember werden wieder rund 810 000 Personen in etwa 370 000 Haushalten stellvertretend für die gesamte Bevölkerung zu ihren Lebensbedingungen befragt. Das Statistische Bundesamt (Destatis) bittet die zufällig ausgewählten Haushalte um ihre Unterstützung. Daten des Mikrozensus sind wichtige Planungs- und Entscheidungsgrundlage Die Ergebnisse des Mikrozensus bilden die wirtschaftliche und soziale Situation der Haushalte in Deutschland ab. Sie tragen dazu bei, die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern. Die erhobenen Daten liefern auf nationaler Ebene eine wichtige Grundlage beispielsweise bei Anpassungen des Eltern- oder Wohngeldes oder auch der Rente. Die Ergebnisse fließen unter anderem in die
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January 25, 2020, 2:33 am
Seit knapp einer Woche ist uns bekannt, dass die CACEIS Bank überraschenderweise die Xolaris Service als Liquidator für die V+ Plus Fonds 1-3 eingesetzt hat. Das hatte uns Stefan Klaile selber per Telefon mitgeteilt und die Installation eines Liquidationsbeirates angekündigt, in dem er gerne auch einen Vertreter der IG V+ Plus sehen wollte. Wir erbaten uns diesbezüglich eine Bedenkzeit, um uns eine Meinung dazu bilden zu können. Nach sorgfältiger Abwägung des gesamten Für- und Wider einer solchen Beiratsbeteiligung haben wir uns nun dazu entschlossen, diesem Beirat nicht beizutreten, da wir diesen für eine „Waffe ohne Munition“ halten. Aus unserer Sicht war
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January 25, 2020, 11:00 pm
Das ist leider unsere Einschätzung der Sachlage und diese mussten wir gestern auch einem überzeugten MIG Fonds-Anleger erklären, der bei uns anrief, weil ihm unsere Berichterstattung zu den Fonds missfallen hatte (z.B. hier und hier). Der Anrufer habe sich doch, so schilderte er es uns, ausdrücklich nochmals bei seinem Vermittler in den letzten Tagen rückversichert, dass sein Geld doch sicher angelegt sei und er keinen Verlust befürchten müsse. Wetten, dass auch Sie die Antwort dieses Vermittlers jetzt schon kennen? Nun, nach dem Abklingen der ersten Aufregung über unsere Berichte haben wir versucht, den Anrufer mit Zahlen, Daten, Fakten die Lage klar
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January 25, 2020, 11:13 pm
Am Samstagabend zogen bis zu 1.500 Demonstranten in Leipzig vom Simsonplatz nach Connewitz, um gegen das Verbot von der Internetplattform „linksunten.indymedia“ zu demonstrieren. Doch nachdem alles friedlich begonnen hatte, begann es, Pflastersteine und Böller zu „regnen“. 13 Beamte der Leipziger Polizei, deren Strategie darin bestand, eine Eskalation zu vermeiden, wurden leicht verletzt. Wir fragen uns, warum vor allem Linksextremisten immer nur auf Krawall und eine Eskalation der Gewalt setzen? Haben sie keine anderen Argumente? Sogar die Rechtsextremen haben begriffen, dass man nur etwas verändern kann, wenn man mit dem System agiert und nicht aggressiv dagegen. Denken Sie darüber mal nach…
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January 25, 2020, 11:49 pm
In regelmäßigen Abständen warnen wir vor den Aktivitäten dieses Unternehmens. Auch der Chef, Peter Knappertsbusch, hat dies erkannt und mischt mittlerweile kräftig und selbstbewusst in den Kommentaren mit. Nun, wir „mischen“ auch weiter und werfen hier neues „Futter“ in die Runde. Dass wir unsere bestehende Warnung aufrecht erhalten und uns auch nicht durch Anwaltsschreiben davon abbringen lassen, ist natürlich selbstverständlich. Diesmal ist die Nachricht recht kurz: „St. Publius Corporate Services feiert im Jahr 2020 sein 10-jähriges Bestehen! Seit 2010 unterstützt St. Publius Firmengründer bei der Gründung und Verwaltung ihrer Projekte. Nutzen Sie die Dynamik des neuen Jahrzehnts und gründen eine
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January 26, 2020, 12:46 am
Wer mit Obst und Früchten fit und gesund durch den Winter kommen will und dabei regionale Erzeugnisse bevorzugt, sollte zum Apfel greifen. Denn er ist eine der wenigen Obstarten deren heimische Erzeugung einen größeren Anteil an der Versorgung der Bevölkerung hat als die Importe. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der „Internationalen Grünen Woche“ in Berlin mitteilt, haben die Apfelbauern in Deutschland im Rekordjahr 2018 etwa 1,2 Millionen Tonnen Äpfel geerntet (durchschnittliche jährliche Erntemenge 2009 bis 2018: rund 950 000 Tonnen). Im selben Jahr wurden rund 67 000 Tonnen frische Äpfel ins Ausland exportiert und rund 658 000 Tonnen frische
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January 27, 2020, 12:46 am
Auch hier müssen wir wieder vor dem üblichen Werbeangebot warnen, dass Exporo da als Investmentchance anbietet. Warum? Nun, auch wenn wir das ständig wiederholen müssen, es liegt an der nachrangigen Grundschuld, die hier seitens der Online-Plattform beworben wird. Und auch das abstrakte Schuldanerkenntnis bietet keine wirkliche Sicherheit, weil wir die Vermögensverhältnisse der Gesellschafter der Darlehensnehmerin nicht kennen. Somit können wir nichts zum realen Wert der „Sicherheit“ sagen. Mittlerweile gab es auch mehrere Fälle bei Exporo, bei denen die Anleger noch immer auf ihr Geld warten (zuletzt hier und hier). Das zeigt also, dass das Risiko real ist! Verantwortlich ist die BAVARIA Wohnbaupartner
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January 27, 2020, 1:04 am
Treue Leser wissen, dass wir das Unternehmen auch schon seit einiger Zeit im Auge haben. Und auch dieses Jahr können Sie sich darauf verlassen, dass wir unsere kritische Haltung nicht so leicht ablegen werden. Da muss das Unternehmen aus Bentwisch bei Rostock mit zusätzlichem Büro in Liechtenstein schon bessere Ergebnisse liefern als bisher. Zudem hat es adcada bisher auch nicht geschafft, die Stiftung Warentest davon zu überzeugen, das Unternehmen von der Geldanlagen-Warnliste zu entfernen. Sollten Sie als Anleger trotz dieser Warnung Interesse an einem Investment haben, dann schauen Sie sich folgende Bilanzen einmal genau an. Wir beginnen mit der adcada.shop
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January 27, 2020, 1:14 am
Heute jährt sich der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 75. Mal. Millionen Menschen, die dem nationalsozialistischen Regime nicht genehm waren, kamen in den KZ’s gewaltsam ums Leben; nur wenige Tausend waren bei der Einnahme durch die Sowjetarmee beziehungsweise Alliierten noch am Leben. Es war eine unglaublich schreckliche, menschenverachtende Maschinerie, die von ganz oben angeordnet wurde und auf allen Ebenen Fürsprecher und Umsetzer fand. Das ist ein Tag der Erinnerung, dessen Anlass niemals vergessen werden darf, damit sich derartiges nie wieder wiederholt!
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January 27, 2020, 1:21 am
Nachdem vor einigen Tagen eine Meldung über eine verheerende Sicherheitslücke in Citrix-Systemen erschienen ist, hat der Hersteller nun erste Patches veröffentlicht. Allerdings habe eine genauere Analyse der „NetScaler Gateways“ von Citrix bei Kunden gezeigt, dass viele bereits kompromittiert waren, sagte ein IT-Sicherheitsexperte gegenüber Medien. Er rät dringend dazu, die betreffenden Citrix-Systeme beim geringsten Verdacht völlig neu aufzusetzen, das holländische Cyber Security Zentrum empfiehlt Ähnliches. Auch wenn die Kompromittierungen auf gewöhnliche Kriminelle hindeuten, ist das kaum beruhigend. Wenn nämlich Kriminelle ein solches Sicherheitsloch entdecken, dann waren staatliche Akteure in der Regel schon vorher drin, um ein unscheinbares Stück Schadsoftware abzusetzen.
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