Quantcast
Channel: Das Verbraucherschutzforum
Viewing all 42509 articles
Browse latest View live

Mit Taschenrechner am Steuer geblitzt?

$
0
0

Handys sind verboten. Geldbußen und Punkte in Flensburg sind in Deutschland die Folge, wenn jemand mit dem Handy erwischt wird. Jetzt streiten zwei Oberlandesgerichte, ob das auch für Taschenrechner gilt. Also muss der Bundesgerichtshof ein Machtwort sprechen. § 23 Straßenverkehrsordnung Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden (1) Wer ein Fahrzeug führt, ist dafür verantwortlich, dass seine Sicht und das Gehör nicht durch die Besetzung, Tiere, die Ladung, Geräte oder den Zustand des Fahrzeugs beeinträchtigt werden. 2Wer ein Fahrzeug führt, hat zudem dafür zu sorgen, dass das Fahrzeug, der Zug, das Gespann sowie die Ladung und die Besetzung vorschriftsmäßig sind und dass die Verkehrssicherheit

Der Beitrag Mit Taschenrechner am Steuer geblitzt? erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.


Wie gut sind Verbraucher eigentlich vor Betrügern wie der PIM Gold seitens der BaFin geschützt?

$
0
0

Erst durch das Kleinanlegerschutzgesetz wurde 2015 der kollektive Verbraucherschutz gesetzlich als Aufsichtsziel der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) fixiert. Kollektiver Verbraucherschutz bedeutet, dass die BaFin Verbraucher und Verbraucherinnen in ihrer Gesamtheit schützt. Konsequenterweise haftet die BaFin auch geschädigten Verbrauchern nicht für ein Aufsichtsversagen. Hierüber hatte wir schon des Öfteren berichtet. Individuelle Verbraucherinteressen sollen durch Ombudsleute, Schiedsstellen, Ge-richte und Verbraucherzentralen geschützt werden. Die BaFin kann fortan gegenüber Kreditinstituten, Kapitalverwaltungsgesellschaften, Versicherungen oder anderen Anbietern von Kapitalanlagen alle Anordnungen treffen, die geeignet und erforderlich sind, um verbraucherschutzrelevante Missstände zu verhindern oder zu beseitigen, wenn eine generelle Klärung im Interesse des Verbraucherschutzes geboten erscheint. Unter

Der Beitrag Wie gut sind Verbraucher eigentlich vor Betrügern wie der PIM Gold seitens der BaFin geschützt? erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Insolvenzverfahren P & R: Vergleichsvereinbarung angenommen, Verwertungserlöse der Containerflotte von mehr als einer Milliarde Euro angestrebt

$
0
0

DGAP-Media / 23.10.2019 / 12:03 Pressemitteilung Rechtsanwalt Dr. Michael Jaffé Insolvenzverwalter der P&R Container Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Grünwald, der P&R Gebrauchtcontainer Vertriebs- und Verwaltungs-GmbH, Grünwald, sowie der P&R Transport-Container GmbH, Grünwald Rechtsanwalt Dr. Philip Heinke Insolvenzverwalter der P&R Container Leasing GmbH, Grünwald Vergleichsvereinbarung von den Insolvenzverwaltern mit Zustimmung der Gläubigerausschüsse angenommen Verwertung der Containerflotte verläuft weiterhin plangemäß Verwertungserlöse von mehr als einer Milliarde Euro angestrebt München, 23. Oktober 2019. In den Insolvenzverfahren über das Vermögen der deutschen P&R Containervertriebsgesellschaften wurde ein weiterer ganz wesentlicher Meilenstein erreicht: Die Insolvenzverwalter haben mit Zustimmung der jeweiligen Gläubigerausschüsse die von den Gläubigern bereits unterzeichneten

Der Beitrag Insolvenzverfahren P & R: Vergleichsvereinbarung angenommen, Verwertungserlöse der Containerflotte von mehr als einer Milliarde Euro angestrebt erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Warnung vor CodexFX Ltd

$
0
0

Die österreichische Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) hat mit Bekanntmachung im Amtsblatt zur Wiener Zeitung vom 23.11.2019 mitgeteilt, dass CodexFX Ltd im (uns schon bekannten) Trust Company Complex, Ajeltake Road, Ajeltake Island, Majuro, Marshall Islands, MH 96960 (Tel: +44 2080898543, Mail: support@codexfx.com, Website: www.codexfx.com) nicht berechtigt ist, konzessionspflichtige Bankgeschäfte in Österreich zu erbringen. Der Handel auf eigene oder fremde Rechnung mit Finanzterminkontrakten (Futures) einschließlich gleichwertigen Instrumenten mit Barzahlung und Kauf- und Verkaufsoptionen auf die in lit a und d bis f genannten Instrumente einschließlich gleichwertigen Instrumenten mit Barzahlung (Termin- und Optionsgeschäft) gemäß § 1 Abs. 1 Z 7 lit c BWG ist dem

Der Beitrag Warnung vor CodexFX Ltd erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

BaFin: CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG: Anhaltspunkte für fehlenden Verkaufsprospekt

$
0
0

Die BaFin hat Anhaltspunkte dafür, dass die CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG in Deutschland eine Vermögensanlage in Form von Anteilen, die eine Beteiligung am Ergebnis eines Unternehmens gewähren (Genossenschaftsanteile), öffentlich anbietet. Entgegen § 6 Vermögensanlagengesetz (VermAnlG) wurde hierfür kein Verkaufsprospekt veröffentlicht. Anmerkung der Redaktion: Wir haben schon seit Jahren vor dieser Genossenschaft gewarnt (zuletzt hier). Aus unserer Sicht zeugen die bisherigen Bilanzen nicht von Erfolg (die letzte, siehe unten, scheint da eine Ausnahme zu bilden) und die Geschäftsführung agiert unserer Meinung nach nicht transparent genug. Dies betrifft hier die Frage, in welche Finanzanlagen die Genossenschaft investiert hat, was man der Bilanz nicht entnehmen

Der Beitrag BaFin: CO.NET Verbrauchergenossenschaft eG: Anhaltspunkte für fehlenden Verkaufsprospekt erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Karatbars, Harald Seiz, BaFin und ein angeblich vorhandenes, aber nicht veröffentlichtes Gutachten

$
0
0

Nun, Herr Seiz, wie viel Geld geben Sie eigentlich aus, um sich zu rechtfertigen? Aktuell finden sich auf unterschiedlichen Plattformen entsprechende Darstellungen. Aus unserer Sicht handelt es sich hierbei aber nur um Nebelkerzen, für deren Veröffentlichung Anlegergelder genutzt werden. Dabei muss Herr Seiz diese doch nach Aufforderung der BaFin zurückzahlen (wir berichteten), auch wenn er sich weigert. Die eigentlichen Fragen, was mit der angeblichen Goldmine und der Bankenlizenz sei, werden jedoch weiterhin ignoriert. Wie wir erfuhren, sollen nun auch noch beide ICO’s verschmolzen werden? Und angeblich sollen Sie auch im Besitz eines Gutachtens sein, das bestätigt, dass Ihr System funktioniert, kein Schneeballsystem

Der Beitrag Karatbars, Harald Seiz, BaFin und ein angeblich vorhandenes, aber nicht veröffentlichtes Gutachten erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

MIG Fonds – Aufklärung ist dringend notwendig!

$
0
0

Weshalb wir uns dazu entschieden haben, die in Berlin gerade neu gegründete Interessengemeinschaft medial zu unterstützen. Wir werden daher in den nächsten Wochen zahlreiche erstaunliche Nachweise auf unseren Plattformen veröffentlichen. Aktuell erhält man den Eindruck, dass die MIG Fonds nur noch als Selbstbedienungsladen für Servicer und für verantwortliche Personen im Unternehmen fungieren. Diese Vermutung drängt sich uns auf, wenn wir die uns vorliegenden Informationen bewerten, die uns in den letzten Monaten von Vertriebspartnern und ehemaligen Mitarbeitern des Unternehmens übermittelt worden sind. Derzeit prüfen wir diese gemeinsam mit unserem Rechtsanwalt. Nach unserer aktuellen Einschätzung der Sachlage, basierend auf den Unterlagen, können wir

Der Beitrag MIG Fonds – Aufklärung ist dringend notwendig! erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

BaFin: Identitätsmissbrauch: kerdosinvestment.de

$
0
0

Die BaFin weist darauf hin, dass die Internetseite kerdosinvestment.de nicht der von der BaFin beaufsichtigten Kapitalverwaltungsgesellschaft Kerdos Investment-AG TGV zuzurechnen ist. Es handelt sich hierbei um einen Identitätsdiebstahl durch unbekannte Täter. Die Kerdos Investment-AG TGV tritt im Internet unter www.kerdos.de auf.

Der Beitrag BaFin: Identitätsmissbrauch: kerdosinvestment.de erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.


Einbruch in die Schatzkammer August des Starken

$
0
0

In das weltberühmte Museum „Grünes Gewölbe“, der Schatzkammer August des Starken, in Dresden ist am frühen Montagmorgen eingebrochen worden. Der Schaden soll in die Millionen gehen. Nach ersten Aussagen haben die Diebe die Stromzufuhr lahmgelegt und so wohl die Alarmanlage deaktiviert. Die Einbrecher sollen mit historischen Schmuck, Diamanten und weiteren Edelsteinen geflüchtet sein…

Der Beitrag Einbruch in die Schatzkammer August des Starken erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Deutschland: Bruttoinlandsprodukt, Erwerbstätigenzahlen, Export und Löhne

$
0
0

Die deutsche Wirtschaft ist im 3. Quartal 2019 leicht gewachsen: Das Bruttoinlandsprodukt war preis-, saison- und kalenderbereinigt 0,1 % höher als im 2. Quartal 2019. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) in seiner Schnellmeldung am 14. November 2019 weiter mitgeteilt hatte, war die deutsche Wirtschaftsleistung im 2. Quartal 2019 um 0,2 % zurückgegangen. Im 1. Quartal 2019 hatte die deutsche Wirtschaft um 0,5 % zugelegt. Steigende Konsumausgaben stützen die Konjunktur Positive Impulse kamen im Vorquartalsvergleich (preis-, saison- und kalenderbereinigt) nach vorläufigen Berechnungen vom Konsum: Die privaten Konsumausgaben waren 0,4 % höher als im 2. Quartal 2019, der Staat steigerte seine Konsumausgaben um 0,8 %. Daneben wurde in Bauten deutlich mehr

Der Beitrag Deutschland: Bruttoinlandsprodukt, Erwerbstätigenzahlen, Export und Löhne erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Einziehungsanordnung des Amtsgerichts Düren wegen Computerbetrugs

$
0
0

Staatsanwaltschaft Aachen 108 Js 1289/17 V – 21.08.2019 An die Geschädigten des Verfahrens 13 Ls – 108 Js 1289/17 – 54/18 Vollstreckungsverfahren gegen Steven Erik De Bruycker Tatvorwurf: Computerbetrug u. a. Mitteilung an Verletzte gemäß § 459i Abs. 1 StPO Anlagen Merkblatt über das Entschädigungsverfahren Rückantwortschreiben Sehr geehrter Geschädigter des Verfahrens 13 Ls – 108 Js 1289/17 – 54/18, mit Urteil vom 25.01.2019 hat das Amtsgericht Düren – 13 Ls 54/18 – hinsichtlich Steven Erik De Bruycker die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von 30.671,10 Euro angeordnet. Die Entscheidung ist nunmehr rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft ist nunmehr gehalten, die

Der Beitrag Einziehungsanordnung des Amtsgerichts Düren wegen Computerbetrugs erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Urteil des Landgerichts Hanau wegen Betruges

$
0
0

Staatsanwaltschaft Hanau Strafvollstreckungsverfahren gegen Ali Kerim Yesiltac Sicherung von Vermögenswerten zugunsten Verletzter, Aktenzeichen der Staatsanwaltschaft Hanau: 4462 Js 20593/16 Die Staatsanwaltschaft führt ein Strafvollstreckungsverfahren Herrn Ali Kerim Yesiltac, geb. am 05.01.1992, d. durch Urteil des Landgerichts Hanau vom 01.10.2018 wegen Betruges verurteilt wurde. Nach den vom Gericht getroffenen Feestellungen ist d. Verletzten aus der/den von d. Verurteilten begangen(en) Tat(en) ein Anspruch auf Rückgewähr dessen entstanden, was d. Verurteilte zu Unrecht erlangt hat. Um d. Verurteilten das aus den Straftat(en) zu Unrecht Erlangte wieder zu entziehen, hat das Gericht die Einziehung des Wertes des Erlangten in Höhe von 135.056,83 Euro angeordnet.

Der Beitrag Urteil des Landgerichts Hanau wegen Betruges erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Urteil des Landgerichts Münster und Einziehung von fast 70.000 €

$
0
0

Staatsanwaltschaft Münster Benachrichtigung der Geschädigten über die Möglichkeit der Entschädigung gemäß § 111 l StPO 210 Js 126/17 In dem Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Münster gegen Ibrahim Kola, geb. am 09.05.1975, Gaetano Cappuccio, geb. am 24.09.1969 und Mark Kujai, geb. am 24.07.1993, wurde durch Urteil des Landgerichts Münster vom 11.01.18 die Einziehung des Wertes von Taterträgen in Höhe von insgesamt 69635,00 Euro gemäß §§ 73, 73 c StGB angeordnet. Die Entscheidung ist rechtskräftig seit dem 01.08.2018. Diese Mitteilung erfolgt, um den Geschädigten zu belehren und Ihnen die Möglichkeit zu eröffnen, ihre Rechte auf Entschädigung geltend zu machen. Die Verletzten oder ihre

Der Beitrag Urteil des Landgerichts Münster und Einziehung von fast 70.000 € erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Spenden der HMW AG?

$
0
0

Wir kennen das Unternehmen schon seit Jahren, als es noch Alfred Wieder AG hieß, und berichteten schon oft darüber (zuletzt hier). Auch wenn wir wirtschaftlich ständig etwas zu kritisieren hatten, gab es doch auch etwas Positives an dem Unternehmen: Jeder Vermittler sollte jeweils 1% seiner Provision im Unternehmen belassen, welches dann sozialen Zwecken zu Gute gekommen sein soll. Das haben uns viele Vermittler des Unternehmens in den letzten Monaten bestätigt. Nun fragen uns Mitarbeiter des Unternehmens, was denn mit dem Geld passiert sei? Seit fast fünf Jahren hat man schließlich nichts mehr davon gehört, wohin das Geld der Vertriebler geflossen

Der Beitrag Spenden der HMW AG? erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

StrateVic Finance Group AB: BaFin setzt Zwangsgelder fest

$
0
0

Die BaFin hat zur Durchsetzung einer Anordnung der Erfüllung der Finanzberichterstattungspflichten aus §§ 114 ff. des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) am 8. November 2019 gegen die StrateVic Finance Group AB Zwangsgelder in Höhe von 230.000 Euro festgesetzt. Wie die BaFin bereits bekannt machte, hat die StrateVic Finance Group AB gegen die Pflichten aus § 114 Absatz 1 WpHG in Bezug auf den Jahresfinanzbericht für das Geschäftsjahr 2018 verstoßen und die BaFin hat die Erfüllung dieser Pflichten mit Bescheid vom 16. August 2019 angeordnet. Der Anordnung wurde nicht Folge geleistet. Der Zwangsgeldfestsetzungsbescheid ist sofort vollziehbar, aber noch nicht bestandskräftig.

Der Beitrag StrateVic Finance Group AB: BaFin setzt Zwangsgelder fest erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.


P & R-Insolvenz: Umsetzung der Vergleichsvereinbarungen, Forderungsprüfung noch nicht abgeschlossen

$
0
0

München, 25. November 2019. In den Insolvenzverfahren über das Vermögen der deutschen P&R Containervertriebsgesellschaften haben am Amtsgericht München Prüfungstermine für die angemeldeten Forderungen stattgefunden. Dabei konnten über alle Verfahren hinweg rund 80.000 Forderungen der Anleger geprüft und festgestellt werden. „Diese Zahl ist jedoch nur eine Momentaufnahme. Es liegen uns weitere Vergleichsvereinbarungen vor, die noch erfasst und geprüft werden müssen. Darüber hinaus werden wir bis Ende des Jahres voraussichtlich nochmals insgesamt 1.500 Vereinbarungen an Anleger verschicken, die bislang – etwa in Erbfällen – noch nicht versandt werden konnten. Auch im kommenden Jahr werden weiter Vereinbarungen erstellt werden“, so Insolvenzverwalter Dr. Michael

Der Beitrag P & R-Insolvenz: Umsetzung der Vergleichsvereinbarungen, Forderungsprüfung noch nicht abgeschlossen erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Kanzlei Cronemeyer & Grulert und Aurimentum

$
0
0

Natürlich zeigen Anwälte dem Gegner ihres Mandanten auch einmal „die Zähne“, egal ob das dann der Sache angemessen ist oder nicht. Besonders aggressiv verfährt dabei die Kanzlei Cronemeyer & Grulert aus Hamburg. Was wir, sehr geehrte Frau Dr. Patricia Cronemeyer, hierbei nicht verstehen, ist, dass man den gesamten Vorgang doch eigentlich ganz entspannt klären und auflösen könnte. Es sollte doch ein Einfaches sein, ein Negativattest der BaFin vorzulegen, in dem festgestellt wird, dass das Geschäftsmodell der R&R Consulting GmbH mit ihrer Marke Aurimentum nicht BaFin-gestattungspflichtig ist. Hinterlegt Ihre Mandantin dann noch die fehlenden Bilanzen im Unternehmensregister, wogegen das Bundesamt für Justiz schon Maßnahmen ergriffen

Der Beitrag Kanzlei Cronemeyer & Grulert und Aurimentum erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Fast 33.000 legale Prostituierte in Deutschland – Wie hoch ist wohl die Dunkelziffer?

$
0
0

Ende 2018 waren bei den Behörden in Deutschland rund 32 800 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, hatten 1 600 Prostitutionsgewerbe eine erteilte oder vorläufige Erlaubnis nach dem seit 1. Juli 2017 geltenden Gesetz. Die Ergebnisse basieren teilweise auf noch im Aufbau befindlichen Verwaltungsstrukturen. Dies schränkt die Aussagekraft der Daten ein. Knapp ein Fünftel der angemeldeten Prostituierten besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit Von den 32 800 angemeldeten Prostituierten waren 25 000 (76 %) 21 bis 44 Jahre alt. 5 700 (17 %) waren 45 Jahre oder älter und 2 000 (6 %) waren zwischen 18 und 20 Jahren alt. 6 200 Prostituierte (19 %)

Der Beitrag Fast 33.000 legale Prostituierte in Deutschland – Wie hoch ist wohl die Dunkelziffer? erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Erneut Rückruf von Wurstwaren

$
0
0

Die Lebens­mittel­hersteller Willms und Eckhoff haben Fleisch- und Wurst­waren zurück­gerufen. Bei einer Routine­kontrolle wurden Salmonellen in einer Probe von Schweine­fleisch­knackern der Willms Weiß­wasser GmbH gefunden. In einzelne Chargen von Fleisch- und Wurst­produkten der Firma Eckhoff aus Nieder­sachsen wurden Listerien gefunden. Die Firma Willms Weiß­wasser GmbH (Sachsen) ruft Knacker aus Schweine­fleisch zurück, die in den Bundes­ländern Sachsen, Thüringen, Brandenburg, Berlin, Meck­lenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt sowie über den Direkt­vertrieb Willms Weiss­wasser im Bundes­land Sachsen angeboten wurden. Die betroffenen Produkte waren erhältlich bei Norma, Rewe, Edeka und Kauf­land. Nach dem Bekannt­werden des Salmonellen-Nach­weises hat auch das Unternehmen selbst die Rück­holung aus dem Handel veranlasst.

Der Beitrag Erneut Rückruf von Wurstwaren erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Warnung vor Hola Kredit

$
0
0

Die französische Finanzaufsichtsbehörde AMF hat eine Warnung vor Hola Kredit (Webseite: http://www.holakredit.com/, E-Mail: contact@holakredit.com) herausgegeben. Das Unternehmen gibt vor, Kredite anzubieten und von der AMF autorisiert zu sein. Die AMF weist explizit darauf hin, dass dem nicht so ist. Das Unternehmen bietet seine Dienste theoretisch auch auf dem deutschen Markt an (Länderbutton ist schon vorhanden), hat aber die Seite noch nicht übersetzt. Lassen Sie sich das eine Warnung sein und ignorieren Sie etwaige Anfragen!

Der Beitrag Warnung vor Hola Kredit erschien zuerst auf Verbraucherschutzforum.berlin.

Viewing all 42509 articles
Browse latest View live


<script src="https://jsc.adskeeper.com/r/s/rssing.com.1596347.js" async> </script>